1. Artikel: „Außenpolitik, süßsauer“,  2. Tafelbild: Einflussfaktoren

Protokoll von Fabiana (L 6)

1. „Außenpolitik, süßsauer“

Zunächst nennen wir einige aktuelle Probleme der deutschen Außenpolitik. Dazu nahmen wir uns den 2007 erschienenen Spiegel-Artikel „Außenpolitik, süßsauer“ vor und analysieren die Frage, wie sich die Demokratie Deutschlands mit einer wirtschaftlich starken Diktatur (am Beispiel China) verträgt.

Gegenüber stehen sich zwei Argumentationen. Zum einen die von Bundeskanzlerin Angela Merkel, zum anderen die von Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

China besitzt zwar eine enorme Wirtschaftskraft, die für Deutschland besonders in Krisenzeiten einen mächtigen Verbündeten darstellt, ihr Defizit liegt dafür aber grundlegend in der Frage der Menschenrechte, da das Land keinen Wert auf sie legt. Nun stellt sich die Frage, ob Deutschland ausschließlich seinen Profit aus China im Exportbereicht zieht und den unmenschlichen Umgang mit den Tibetern ignoriert, oder, ob es dagegen ankämpfen und die Menschenrechte auch in China fördern soll.

Außenminister Steinmeier lehnt das Konkurrenzsystem der westlich-demokratischen gegen die asiatisch-autoritäre Staatsauffassung ab.

Er glaubt, Deutschland wäre nicht imstande, seine Ideologie auf der ganzen Welt zu etablieren („Europäische Werte und Vorstellungen sind nicht mehr ganz von selbst in anderen Teilen der Welt so durchzusetzen, wie dies in manchen Phasen der Vergangenheit möglich war.“).

 Den Besuch des Dalai Lama bei Merkel bezeichnet er als „Schaufensterpolitik“, er sei kein sinnvolles, politisches Handeln.

Bundeskanzlerin Merkel dagegen hat strikte Pläne was die Vorgehensweise gegen Chinas Missachtung der Menschenrechte anbelangt. Sie versucht dieses schwerwiegende außenpolitische Problem weitestgehend an die Öffentlichkeit zu bringen. Schließlich ist die Einhaltung der Menschenrechte ein universaler Anspruch, den jede Nation verinnerlichen sollte.

Sie findet, Deutschland solle gemeinsam mit den USA verhindern, dass „die Kombination von autoritärer Regierung und frühkapitalistischem Wirtschaftssystem sich verbreite“. China wird eine immer stärker werdende Wirtschaftsmacht, was, langfristig beobachtet, die Minderung westlich-liberaler Ideologien zur Folge hat.

Geht es darum, das „westliche Wertemodell“ durchzusetzen, so ist China kein Verbündeter mehr sondern schlichtweg Konkurrenz.

 2. Tafelbild: Einflussfaktoren (siehe Datei)